Heide Schinowsky

„Modernisierung der Fernwärmeversorgung. Eine Chance für Cottbus?“
Heide spricht auf der Demo COTTBUS NAZIFREI

Cottbus & Spree-Neiße

Ich bin mit Leib und Seele Lausitzerin. Ich stehe für eine grünere, freundlichere und tolerantere Lausitz.

Dorfkonsum Jänschwalde: Gemeindevertretung entscheidet sich für den Kauf

Mit knapper Mehrheit hat die Gemeindevertretung Jänschwalde am Donnerstagabend den Kauf des Dorfkonsums beschlossen. In Anwesenheit vieler besorgter Einwohner war der Entscheidung eine lebhafte Diskussion vorausgegangen. Weitgehende Einigkeit bestand darüber, welch große Bedeutung der Laden für Jänschwalde und die umliegenden Dörfer hat. Strittig blieb, was der beste Weg zum Erhalt des Ladens wäre.

Kirschblüte: Obstbauversuchsstation Müncheberg trotzt der aktuellen Entwicklung

v.l.n.r.: Hilmar Schwärzel, Annalena Baerbock, Kerstin Hellmich, Tino Schmidt, Jan Sommer[/caption] Die Bäume in der Obstbauversuchsstation in Müncheberg haben den Winter und die Kälteeinbrüche der letzten Wochen gut überstanden. Davon überzeugten sich am Dienstag die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock (Grüne) zusammen mit MOL-Kreistagsmitglied Jan Sommer und Vertreter der "Initiative zum Wiederaufbau der Obstbauversuchsanstalt". Erst vor wenigen Tagen schlugen die Brandenburger Obstbauern Alarm, weil ein Totalverlust bei Steinobst droht. Das Land Brandenburg erwägt sogar die Einstufung als Naturkatastrophe, verkündete ein Sprecher des Agrarministeriums. "In Brandenburg sollen wegen der Kälte alle Kirschblüten erfroren sein. In ganz Brandenburg? Nein. Wie das gallische Dorf in einem berühmten Comic stellt sich eine Enklave in Müncheberg gegen die aktuelle Entwicklung", erklärte Kerstin Hellmich von der Obstbauinitiative: "Während eine Horrormeldung zu einem Totalausfall der Ernte die nächste jagte, sieht man in Müncheberg überall Kirschbäume in voller und gesunder Blüte".

Dorfkonsum in Jänschwalde: Gemeinde berät am Donnerstag über den Kauf

Die Gemeindevertretung Jänschwalde (Spree-Neiße) wird sich in ihrer Sitzung am Donnerstag erneut mit dem Erhalt des Dorfkonsums befassen. Nach verschiedenen Vorberatungen sowie der Begehung durch eine Arbeitsgruppe soll nun abschließend über den Kauf des Ladens und des dazugehörigen Grundstücks durch die Gemeinde beraten werden. Im Vorfeld hatte insbesondere die Frage für Verunsicherung gesorgt, ob der Erhalt des Dorfladens zu den Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge gehöre oder hiermit die Kompetenzen der Gemeinde überschritten würden. Da mit der Schließung des Konsums die Grundversorgung mit Lebensmitteln insbesondere für die älteren Einwohner deutlich erschwert würde - der nächste Lebensmittelmarkt befindet sich in Peitz und ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln von Jänschwalde aus nur schwer erreichbar - dürfte dies jedoch nach neuen Erkenntnissen dem Kauf durch die Gemeinde nicht entgegenstehen. Die Gemeindevertretersitzung tagt öffentlich am Donnerstag, 11. Mai ab 19 Uhr im ehemaligen Amtsgebäude in der Gubener Straße 30B, Jänschwalde-Dorf.

Freies WLAN in Brandenburg: Trotz Lichtblicke wie in Cottbus immer noch ein Entwicklungsland

Brandenburg ist beim Ausbau des „freien WLAN“ immer noch ein Entwicklungsland. Das ist das Ergebnis einer Expertenanhörung im Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtages am Mittwoch in Potsdam. Als Gründe gaben Experten vom Branchenverband Bitkom und vom Städte- und Gemeindebund die Störerhaftung und Kosten für die Umsetzung der Anschlüsse an. Dennoch gebe es mit Städten wie Cottbus und Falkensee (Havelland) Lichtblicke am Horizont.

Beim Breitbandausbau noch erheblich Luft nach oben

Zur Ankündigung des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums, dass alle bisher aus Brandenburg eingereichten Anträge auf Fördermittel aus dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgelegten Breitbandprogramm bewilligt worden sind, sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky: „Die Bewilligung der Fördermittel ist ein Beleg dafür, dass in Brandenburg beim Ausbau des Breitbandnetzes noch erhebliche Luft nach oben herrscht. Der Grund, warum sich alle Anträge im bundesweiten Wettbewerb durchgesetzt haben, ist doch, dass Brandenburg noch einen sehr hohen Bedarf am Ausbau des Breitbandnetzes hat und nicht, dass die Anträge besonders gut geschrieben worden sind.

Länderübergreifende Buslinie Guben-Gubin: EU würde Vorhaben finanziell unterstützen

Die Lausitzer Bündnisgrünen stehen einer länderübergreifenden Buslinie zwischen den Städten Guben (Landkreis Spree-Neiße) und Gubin auf polnischer Seite positiv gegenüber. "Die Grenzregionen wachsen immer mehr zusammen. Eine regelmäßige Buslinie kann dabei nur förderlich sein", sagt die Jänschwalder Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky.

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  • Grüne Agrarminister*innen erreichen mehr Geld für Umwelt, Tier und Klima
    Gemeinsam mit Agrarministerin Julia Klöckner hat eine übergroße „Weiter-so“-Koalition aus CDU/CSU, SPD, FDP und LINKEN versucht den Status Quo der rückwärtsgewandten EU-Agrarpolitik zu zementieren. Ihre Pläne haben weder versucht den Pestizideinsatz noch das Artensterben zu bremsen. In harten Verhandlungen konnten die grünen Agrarminister*innen jetzt erreichen, dass in der kommenden Förderperiode deutlich mehr Agrargelder an den Schutz von Gewässern, Mooren, Klima und Natur sowie artgerechte Tierhaltung gebunden werden. Natürlich wollen wir an dieser Stelle nicht stehen bleiben. Das Ziel muss weiterhin die komplette Umstellung auf das Prinzip der Gemeinwohlförderung sein. Dafür werden wir weiter streiten!
  • Grünes Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021
    Klimaschutz, Wirtschaft, Soziales, Bildung, Verwaltung – unser Land braucht eine Politik, die den Herausforderungen der Wirklichkeit gewachsen ist. In seinem Programmentwurf zur Bundestagswahl „Deutschland. Alles ist drin.“ macht der grüne Bundesvorstand konkrete Vorschläge, damit ein gemeinsamer Aufbruch gelingt. Hier findest Du einen Überblick über die Inhalte sowie den Programmentwurf in voller Länge zum Download.
  • Grüne Wahlerfolge in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
    Wir bedanken uns bei den Bürgerinnen und Bürgern in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, die ihre Stimme für eine sozialere und klimafreundliche Gesellschaft abgegeben haben. Sie haben gezeigt: Auch in Zeiten der Pandemie sind diese Themen wahlentscheidend. Unsere Glückwünsche gehen an Ministerpräsident Winfried Kretschmann für das historisch beste Ergebnis der GRÜNEN in Baden-Württemberg und an Anne Spiegel, die mit den GRÜNEN Rheinland-Pfalz das Ergebnis der letzten Landtagswahlen deutlich verbessern konnte.
  • Fünf-Punkte-Plan für saubere Politik und Transparenz
    Am 01. März 2021 hat der Parteirat einen Fünf-Punkte-Plan für saubere Politik und Transparenz veröffentlicht.
  • Ein Weg jenseits von Lockdown und Öffnung: Die inklusive Strategie
    Die Debatte über Öffnungen auf der einen oder verlängerter Lockdown auf der anderen Seite suggeriert, dass sich Gesellschaft und Politik zwischen zwei schlechten Varianten entscheiden müssen. Dabei ist jetzt die gesamte Kraft darauf zu richten, die Voraussetzungen für die Alternativen zu schaffen, schreiben Robert Habeck und Janosch Dahmen in ihrem Impulspapier.

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