Heide Schinowsky

„Modernisierung der Fernwärmeversorgung. Eine Chance für Cottbus?“
Heide spricht auf der Demo COTTBUS NAZIFREI

Cottbus & Spree-Neiße

Ich bin mit Leib und Seele Lausitzerin. Ich stehe für eine grünere, freundlichere und tolerantere Lausitz.

Gegen Hass und Ausgrenzung: Cottbuser Grünen-Politikerin Gudrun Breitschuh-Wiehe mit dem Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet

csm 14 03 G Breitschuh Wiehe Filter WEB 02 914a278201Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ehrte am 22. Mai im Berliner Schloss Bellevue engagierte Demokratinnen und Demokraten mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Unter den 24 Geehrten ist auch die Cottbuser Grünen-Politikerin Gudrun Breitschuh-Wiehe. Anlässlich des Jahrestags des Inkrafttretens des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 zeichnete Bundespräsident Steinmeier zwölf Frauen und zwölf Männer aus, die sich in "herausragender Weise für Freiheit und Demokratie und gegen Rechtextremismus und Gewalt" engagieren. Die Brandenburger Bündnisgrünen "freuten sich sehr" über die Auszeichnung ihres langjährigen Mitglieds. "Der Verdienstorden ist eine würdige Anerkennung des herausragenden Engagements von Gudrun Breitschuh-Wiehe für die Menschlichkeit", sagt der Landesvorsitzende der Bündnisgrünen, Clemens Rostock.

Kupfer-Vorkommen in der Lausitz: Förderbeginn wird sich noch Jahre hinziehen

Die Förderung von Kupfer in der Lausitz ist auch weiterhin nicht in Sicht. Das bestätigte Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen). "Nach den hohen Erwartungen vor über acht Jahren zum 'Schatz in der Lausitz' setzt nun Ernüchterung ein. Wenn überhaupt gefördert werden soll, wird sich das Vorhaben noch Jahre hinziehen", sagt die bergbaupolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky. Unter der Erde bei Spremberg (Landkreis Spree-Neiße) sollen etwa 1,9 Millionen Tonnen Kupfer lagern. Deren Ausbeutung sicherte sich der internationale Bergbaukonzern MINERIA S.A. im Jahr 2010. Die KSL (Kupferschiefer Lausitz GmbH) - eine Tochter der MINERIA S.A. - hatte das Vorhaben zwar im Jahr 2014 gestoppt, besitzt aber nach wie vor eine Bewilligung zur Gewinnung der Kupferlagerstätte sowohl auf brandenburgischer als auch auf sächsischer Seite. Die MINERA S.A. sei weiterhin bemüht, finanzkräftige Investoren für das Projekt zu gewinnen, erklärte Minister Gerber. Unabhängig vom Erfolg bei der Investorensuche werde das Vorhaben vom Konzern weiterverfolgt, bestätigte das Brandenburger Wirtschaftsministerium.

Weiterhin prekäre Situation an der renommierten Obstbauversuchsstation in Müncheberg

www.ideengruen.de | markus pichlmaierIm Herbst 2016 hatte Agrarminister Jörg Vogelsänger (SPD) ein Konzept zum Erhalt der renommierten Obstbauversuchsstation in Müncheberg vorgestellt. Danach sollten vier Mitarbeiter und ein freiwilliger Verein das 32 Hektar große Areal betreiben. Allerdings gibt es derzeit weder einen Förderverein, noch ist bei der personellen Ausstattung eine wesentliche Besserung eingetreten. Bei zwei Mitarbeitern ist der Arbeitsvertrag bis Ende 2018 befristet, bei einem bis 2019. Nur eine Sachbearbeiterin und der Stationsleiter haben eine unbefristete Anstellung. Das hat eine Antwort von Agrarminister Jörg Vogelsänger auf eine parlamentarische Anfrage der bündnisgrünen Landtagsabgeordneten BENJAMIN RASCHKE und HEIDE SCHINOWSKY ergeben. "Mit ist es vollkommen schleierhaft, wie eine kontinuierliche Arbeit an dem deutschlandweit bekannten Institut gewährleistet werden soll. Eine Beteiligung der Obststation an wissenschaftlichen Projekten ist aufgrund der Personalausstattung nicht mehr möglich", kritisierte der landwirtschaftspolitische Sprecher BENJAMIN RASCHKE:

28. März, 18:00 Uhr; Informationsabend im Club Bebel: Stadtwerke-Geschäftsführer und Finanzbeigeordneter informieren über die Modernisierung der Cottbuser Stadtwerke

Auf Einladung der Jänschwalder Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen) werden der Geschäftsführer der Stadtwerke Vlatko Knezevic und Dr. Markus Niggemann, Beigeordneter und Leiter des Geschäftsbereiches Finanz- und Verwaltungsmanagement der Stadt Cottbus über die Modernisierung der Cottbuser Stadtwerke informieren und Fragen der Bürger beantworten. "Um den Umstieg von Kohle auf Gas zu erleichtern, hat die Bundesregierung Fördermöglichkeiten zur Verfügung gestellt. Die Stadt Cottbus nutzt diese Chance jetzt mit einer umfassenden Modernisierung der Cottbuser Stadtwerke," sagt Heide Schinowsky. "Die Lausitzmetropole macht damit einen wichtigen Schritt in die Zukunft." Durch die Investition in Erdgasstrukturen sei perspektivisch auch eine spätere Umstellung auf sogenanntes Windgas möglich, meint Schinowsky. Auf der Veranstaltung soll über die Anfang des Jahres von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Umbau-Pläne informiert und hiermit verbundene Fragen geklärt werden. Wie wirkt sich beispielsweise die Umstellung auf die Versorgungsicherheit, die Preise für die Fernwärme aber auch für den Arbeitsmarkt rund um die Lausitzmetropole aus? Der Informations- und Gesprächabend findet am 28. März 2018 ab 18 Uhr im Club Bebel (Nordstraße 4, 03044 Cottbus) statt. Der Eintritt ist frei. Für das leibliche Wohl ist durch eine Auswahl der Cottbuser Suppenbar gesorgt. Um Anmeldung wird unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gebeten.

Brandenburger Frauenwoche: Was geht mich der Klimawandel an? Bündnisgrüne luden ein zum klimapolitischen Frauentalk

Im Rahmen der 28. Brandenburgischen Frauenwoche hatte der Kreisverband Potsdam-Mittelmark von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Montag, den 12. März 2018 nach Borkheide zu einem klimapolitischen Frauentalk eingeladen. Zusammen mit Heide Schinowsky, energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Brandenburg, sollte Fragen zum Klimaschutz und der persönlichen Betroffenheit nachgegangen werden. Elke Seidel, Vorsitzende der bündnisgrünen Kreistagsfraktion Potsdam-Mittelmark und Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes, erläuterte zu Beginn, dass die Idee zu dieser Veranstaltung im Rahmen eines Gesprächs der Frauen des Kreistags Potsdam-Mittelmark mit der Landesgleichstellungsbeauftragten Monika von der Lippe entstanden war. Heide Schinowsky gab zunächst eine kurze Einführung in das Thema Klimawandel und Energiepolitik. Darin stellte sie u. a. sehr plastisch dar, welche Auswirkungen der Klimawandel weltweit und auch in Brandenburg bereits jetzt schon hat - und in Zukunft noch verstärkt haben wird.

Informationsabend 28. März, 18:00 Uhr, Cottbus, Club Bebel: „Modernisierung der Fernwärmeversorgung. Eine Chance für Cottbus?“

Die Stadtwerke Cottbus planen bis 2022 umfassende Investitionen: So soll das Heizkraftwerk für die Fernwärmeversorgung der Stadt von Braunkohle auf Gas umgestellt und die notwendige Infrastruktur insgesamt modernisiert werden. Das Vorhaben wurde im Januar 2018 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Die Stadtwerke Cottbus werden das Heizkraftwerk im Osten der Stadt mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 75 Millionen Euro erneuern; knapp 60 Millionen Euro davon werden durch die KWK-Förderung aus dem Bundeshaushalt refinanziert. Bislang werden jedes Jahr bis zu 180.000 Tonnen Braunkohle aus den Tagebauen in der Lausitz zum Stadtwerk geliefert. Im Zuge der Umstellung auf Gas soll mindestens ein Drittel des jährlichen Treibhausgasausstoßes eingespart werden. Außerdem soll die Effizienz des Kraftwerks von 75 Prozent auf 93 Prozent ansteigen. Im Vorfeld der Entscheidung war u. a. die Sorge geäußert geworden, man würde dem Bergbaubetreiber LEAG als Lieferant der Lausitzer Kohle damit schaden. Während die Aspekte für den Klimaschutz klar auf der Hand liegen, stellen sich jedoch noch viele Fragen, die bisher nicht öffentlich diskutiert wurden. Das sind u. a.: Wie wirkt sich die Umstellung von Kohle auf Erdgas in Cottbus auf die Versorgungsicherheit, die Preise für die Fernwärme aber auch für den Arbeitsmarkt rund um die Lausitzmetropole aus? Welche weiteren Modernisierungen werden vorgenommen? Was spricht für die Umstellung zum jetzigen Zeitpunkt? Darüber will die Jänschwalder Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen) am 28. März 2018 ab 18 Uhr im Club Bebel (Nordstraße 4, 03044 Cottbus) mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke Vlatko Knezevic und Dr. Markus Niggemann, Beigeordneter und Leiter des Geschäftsbereiches Finanz- und Verwaltungsmanagement der Stadt Cottbus, sowie Experten und Bürgern ins Gespräch kommen.

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  • Urabstimmung über Koalitionsvertrag
    Einen Tag nach Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP wurde der Vertrag auf einem Bund-Länder-Forum diskutiert. Am 26. November beginnt die Urabstimmung: Bis zum 6. Dezember sind dann die 125.000 Mitglieder der GRÜNEN aufgerufen, in einer digitalen Urabstimmung über den Vertrag und das von grüner Seite vorgesehene Personaltableau abzustimmen. Am selben Tag wird auch das Ergebnis vorgestellt.
  • Koalitionsvertrag: Mehr Fortschritt wagen
    Nach rund einmonatigen Verhandlungen haben sich die Verhandler*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit SPD und der FDP auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der die Grundlage für eine gemeinsame Regierung bilden wird. Dieser Koalitionsvertrag wurde heute öffentlich vorgestellt.
  • Änderung des Infektionsschutzgesetzes
    Wir brauchen nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ein verfassungsrechtlich und gesetzlich solides Fundament, um der sich verschärfenden Corona-Lage mit notwendigen Maßnahmen begegnen zu können. Das schaffen GRÜNE, SPD und FDP mit einer Übergangsregelung, die das parlamentarische Verfahren stärkt und den Pandemieschutz auf festen Boden stellt.
  • Ergebnis der Sondierungen
    Nach einer Woche intensiver Sondierungen empfiehlt das grüne Sondierungsteam dem Länderrat am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP auf Grundlage des gemeinsamen Sondierungspapiers. Es beschreibt eine klare Reformagenda und weist den Weg für klares Vorankommen in wichtigen Bereichen.

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