Heide Schinowsky

Heide spricht auf der Demo COTTBUS NAZIFREI
„Modernisierung der Fernwärmeversorgung. Eine Chance für Cottbus?“

Cottbus & Spree-Neiße

Ich bin mit Leib und Seele Lausitzerin. Ich stehe für eine grünere, freundlichere und tolerantere Lausitz.

28. März, 18:00 Uhr; Informationsabend im Club Bebel: Stadtwerke-Geschäftsführer und Finanzbeigeordneter informieren über die Modernisierung der Cottbuser Stadtwerke

Auf Einladung der Jänschwalder Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen) werden der Geschäftsführer der Stadtwerke Vlatko Knezevic und Dr. Markus Niggemann, Beigeordneter und Leiter des Geschäftsbereiches Finanz- und Verwaltungsmanagement der Stadt Cottbus über die Modernisierung der Cottbuser Stadtwerke informieren und Fragen der Bürger beantworten. "Um den Umstieg von Kohle auf Gas zu erleichtern, hat die Bundesregierung Fördermöglichkeiten zur Verfügung gestellt. Die Stadt Cottbus nutzt diese Chance jetzt mit einer umfassenden Modernisierung der Cottbuser Stadtwerke," sagt Heide Schinowsky. "Die Lausitzmetropole macht damit einen wichtigen Schritt in die Zukunft." Durch die Investition in Erdgasstrukturen sei perspektivisch auch eine spätere Umstellung auf sogenanntes Windgas möglich, meint Schinowsky. Auf der Veranstaltung soll über die Anfang des Jahres von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Umbau-Pläne informiert und hiermit verbundene Fragen geklärt werden. Wie wirkt sich beispielsweise die Umstellung auf die Versorgungsicherheit, die Preise für die Fernwärme aber auch für den Arbeitsmarkt rund um die Lausitzmetropole aus? Der Informations- und Gesprächabend findet am 28. März 2018 ab 18 Uhr im Club Bebel (Nordstraße 4, 03044 Cottbus) statt. Der Eintritt ist frei. Für das leibliche Wohl ist durch eine Auswahl der Cottbuser Suppenbar gesorgt. Um Anmeldung wird unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gebeten.

Brandenburger Frauenwoche: Was geht mich der Klimawandel an? Bündnisgrüne luden ein zum klimapolitischen Frauentalk

Im Rahmen der 28. Brandenburgischen Frauenwoche hatte der Kreisverband Potsdam-Mittelmark von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Montag, den 12. März 2018 nach Borkheide zu einem klimapolitischen Frauentalk eingeladen. Zusammen mit Heide Schinowsky, energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Brandenburg, sollte Fragen zum Klimaschutz und der persönlichen Betroffenheit nachgegangen werden. Elke Seidel, Vorsitzende der bündnisgrünen Kreistagsfraktion Potsdam-Mittelmark und Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes, erläuterte zu Beginn, dass die Idee zu dieser Veranstaltung im Rahmen eines Gesprächs der Frauen des Kreistags Potsdam-Mittelmark mit der Landesgleichstellungsbeauftragten Monika von der Lippe entstanden war. Heide Schinowsky gab zunächst eine kurze Einführung in das Thema Klimawandel und Energiepolitik. Darin stellte sie u. a. sehr plastisch dar, welche Auswirkungen der Klimawandel weltweit und auch in Brandenburg bereits jetzt schon hat - und in Zukunft noch verstärkt haben wird.

Informationsabend 28. März, 18:00 Uhr, Cottbus, Club Bebel: „Modernisierung der Fernwärmeversorgung. Eine Chance für Cottbus?“

Die Stadtwerke Cottbus planen bis 2022 umfassende Investitionen: So soll das Heizkraftwerk für die Fernwärmeversorgung der Stadt von Braunkohle auf Gas umgestellt und die notwendige Infrastruktur insgesamt modernisiert werden. Das Vorhaben wurde im Januar 2018 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Die Stadtwerke Cottbus werden das Heizkraftwerk im Osten der Stadt mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 75 Millionen Euro erneuern; knapp 60 Millionen Euro davon werden durch die KWK-Förderung aus dem Bundeshaushalt refinanziert. Bislang werden jedes Jahr bis zu 180.000 Tonnen Braunkohle aus den Tagebauen in der Lausitz zum Stadtwerk geliefert. Im Zuge der Umstellung auf Gas soll mindestens ein Drittel des jährlichen Treibhausgasausstoßes eingespart werden. Außerdem soll die Effizienz des Kraftwerks von 75 Prozent auf 93 Prozent ansteigen. Im Vorfeld der Entscheidung war u. a. die Sorge geäußert geworden, man würde dem Bergbaubetreiber LEAG als Lieferant der Lausitzer Kohle damit schaden. Während die Aspekte für den Klimaschutz klar auf der Hand liegen, stellen sich jedoch noch viele Fragen, die bisher nicht öffentlich diskutiert wurden. Das sind u. a.: Wie wirkt sich die Umstellung von Kohle auf Erdgas in Cottbus auf die Versorgungsicherheit, die Preise für die Fernwärme aber auch für den Arbeitsmarkt rund um die Lausitzmetropole aus? Welche weiteren Modernisierungen werden vorgenommen? Was spricht für die Umstellung zum jetzigen Zeitpunkt? Darüber will die Jänschwalder Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen) am 28. März 2018 ab 18 Uhr im Club Bebel (Nordstraße 4, 03044 Cottbus) mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke Vlatko Knezevic und Dr. Markus Niggemann, Beigeordneter und Leiter des Geschäftsbereiches Finanz- und Verwaltungsmanagement der Stadt Cottbus, sowie Experten und Bürgern ins Gespräch kommen.

"Zukunft Heimat" nicht verharmlosen – Verein ein Fall für den Verfassungsschutz

Der Verein "Zukunft Heimat" ist nicht nur "asylkritisch", er macht rechtsextremistische Propaganda - die Landesregierung muss endlich ihre Verharmlosungsstrategie beenden Die Landesregierung zweifelt "an einer hinreichenden Abgrenzung" des Vereins "Zukunft Heimat" gegenüber "rechtsextremistischen Ansichten und Bestrebungen". Das hat sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsabgeordneten URSULA NONNEMACHER, HEIDE SCHINOWSKY und BENJAMIN RASCHKE mitgeteilt. "Wenn bezüglich eines Vereins solche Zweifel bestehen, handelt es sich um einen klassischen ,Verdachtsfall' für den Verfassungsschutz", folgert URSULA NONNEMACHER, die Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen im Landtag. Für eine Verfassungsschutz-Beobachtung des Vereins "Zukunft Heimat" sowie eine polizeiliche Begleitung seiner Aktivitäten sprechen noch weitere Erkenntnisse der Landesregierung: "Gegenwärtig beteiligen sich […] auch rechtsextremistische Parteien/Bündnisse […] an der Mobilisierung der Veranstaltungen des Vereins." Es seien bei den Versammlungen in Cottbus "wiederholt Mitglieder der Parteien NPD, AfD, bekannte Rechtsextremisten, Personen aus dem gewaltbereiten/gewalttätigen und politisch rechtsorientierten Fußballspektrum, der Kampfsport- und der rechtsgerichteten Musikszene wahrgenommen" worden, heißt es in der Antwort. Und: "Eine Distanzierung des Vereins ,Zukunft Heimat e. V.' von diesen Personen wurde bislang nicht bekannt." Ganz im Gegenteil

12. März, Borkheide (Potsdam-Mittelmark) Brandenburger Frauenwoche: Was geht mich der Klimawandel an?

Die durch steigende Treibhausgasemissionen verursachte globale Erwärmung belastet das Klimasystem der Erde. Ökosysteme geraten aus dem Gleichgewicht, Wasserressourcen und Böden erschöpfen. Extreme Wetterereignisse - Stürme, Hitzewellen, Dürren, Starkregen und Überschwemmungen nehmen zu und sind Auslöser von Flüchtlingsbewegungen. Veränderte Niederschlagsmuster und extreme Wechsel aus Trockenheit und Fluten führen vielerorts zu schweren Schäden in der Landwirtschaft. Brandenburg ist dabei keine Insel der Seeligen. Im Gegenteil: Der Klimawandel könnte für das Land Brandenburg weitreichendere Folgen haben als für die übrigen Bundesländer. Im Rahmen der 28. Brandenburgischen Frauenwoche werden der Kreisverband Potsdam-Mittelmark von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen mit Heide Schinowsky, energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Brandenburg am 12. März 2018 um 19.00 Uhr im Wintergarten des Borheider Hotels Fliegerheim, (Friedrich-Engels-Straße 9, 14822 Borkheide) den Fragen nachgehen: Was geht mich der Klimawandel an? Wie beeinflusst die Einzelne durch ihr Tun und Nichtstun den Klimawandel? Was hindert mich daran, eine Meinung zum Klimawandel zu haben? Die Moderation des Abends übernimmt Alexandra Pichl, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg. Eintritt ist kostenfrei. Eine Übersicht der Veranstaltungen in Potsdam-Mittelmark finden Sie in dem Flyer zur Frauenwoche: http://www.potsdam-mittelmark.de/fileadmin/extern/user_upload/2018_Programm_FrauenwochePM_final.pdf Download: Plakat Fluchtursachen von Ska Keller, das auf der Veranstaltung vorgestellt wird: images/_archiv/2018/03/fluchtursachen_plakat_a0_de_ansicht.pdf

Petitionsausschuss des EU-Parlaments zieht erstes Fazit seiner Lausitzreise - Braunkohlewirtschaft nicht zukunftsfähig

Zum Abschluss einer dreitätigen Sondierungsreise des EU-Petitionsausschusses durch die Lausitz haben die Ausschussmitglieder PÁL CSÁKY und TATJANA ŽDANOKA heute in Cottbus ein erstes Zwischenfazit gezogen. Die Lausitzer Braunkohlewirtschaft sei demnach eine "problematische" und "nicht zukunftsfähige" Industrie, sagte PÁL CSÁKY aus Ungarn. Aus Sicht der lettischen EU-Abgeordneten TATJANA ŽDANOKA bedroht die Braunkohle nicht nur die Umwelt, sondern auch die nationale Minderheit der Sorben und Wenden. Der Petitionsausschuss des EU-Parlaments will nun von der Bundesregierung einen Bericht abverlangen, wie es um die Zukunft der Braunkohle steht. Zudem sollen mögliche Verstöße bei der Genehmigung von Tagebauen gegen Auflagen der EU überprüft werden. Ein Abschlussbericht wird im Mai dieses Jahres erwartet, kündigt CSÁKY an. Vertreter des EU-Petitionsschusses besuchten die Lausitz aufgrund zweier Petitionen, die sich mit der Umweltbedrohung durch die Braunkohle und dem Schutz der nationalen Minderheiten der Sorben und Wenden befassen. Heide Schinowsky, bergbaupolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, sagte dazu:

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  • "Ich trete an für Erneuerung, für den Status Quo stehen andere."
    Annalena Baerbock sprach mit der BILD am Sonntag über sexistische Kommentare im Netz, das Energiegeld, den Nahostkonflikt und das erste Gesetz, das sie als Kanzlerin auf den Weg bringen würde.
  • Grüne Agrarminister*innen erreichen mehr Geld für Umwelt, Tier und Klima
    Gemeinsam mit Agrarministerin Julia Klöckner hat eine übergroße „Weiter-so“-Koalition aus CDU/CSU, SPD, FDP und LINKEN versucht den Status Quo der rückwärtsgewandten EU-Agrarpolitik zu zementieren. Ihre Pläne haben weder versucht den Pestizideinsatz noch das Artensterben zu bremsen. In harten Verhandlungen konnten die grünen Agrarminister*innen jetzt erreichen, dass in der kommenden Förderperiode deutlich mehr Agrargelder an den Schutz von Gewässern, Mooren, Klima und Natur sowie artgerechte Tierhaltung gebunden werden. Natürlich wollen wir an dieser Stelle nicht stehen bleiben. Das Ziel muss weiterhin die komplette Umstellung auf das Prinzip der Gemeinwohlförderung sein. Dafür werden wir weiter streiten!
  • Grünes Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021
    Klimaschutz, Wirtschaft, Soziales, Bildung, Verwaltung – unser Land braucht eine Politik, die den Herausforderungen der Wirklichkeit gewachsen ist. In seinem Programmentwurf zur Bundestagswahl „Deutschland. Alles ist drin.“ macht der grüne Bundesvorstand konkrete Vorschläge, damit ein gemeinsamer Aufbruch gelingt. Hier findest Du einen Überblick über die Inhalte sowie den Programmentwurf in voller Länge zum Download.
  • Grüne Wahlerfolge in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
    Wir bedanken uns bei den Bürgerinnen und Bürgern in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, die ihre Stimme für eine sozialere und klimafreundliche Gesellschaft abgegeben haben. Sie haben gezeigt: Auch in Zeiten der Pandemie sind diese Themen wahlentscheidend. Unsere Glückwünsche gehen an Ministerpräsident Winfried Kretschmann für das historisch beste Ergebnis der GRÜNEN in Baden-Württemberg und an Anne Spiegel, die mit den GRÜNEN Rheinland-Pfalz das Ergebnis der letzten Landtagswahlen deutlich verbessern konnte.
  • Fünf-Punkte-Plan für saubere Politik und Transparenz
    Am 01. März 2021 hat der Parteirat einen Fünf-Punkte-Plan für saubere Politik und Transparenz veröffentlicht.

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