Heide Schinowsky

„Modernisierung der Fernwärmeversorgung. Eine Chance für Cottbus?“
Heide spricht auf der Demo COTTBUS NAZIFREI

Cottbus & Spree-Neiße

Ich bin mit Leib und Seele Lausitzerin. Ich stehe für eine grünere, freundlichere und tolerantere Lausitz.

Angestrebte Vorreiterrolle beim Ausbau von Speichertechnologien folgerichtig – Noch gibt es Zeitfenster für großtechnischen Einsatz

www.ideengruen.de | markus pichlmaierDie energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Heide Schinowsky, hat die Ankündigung der Landesregierung, ihr Engagement zur Förderung von Speichertechnologien deutlich auszuweiten, als „überfällig“ bezeichnet. „Es ist nur folgerichtig, dass Brandenburg als eines der führenden Bundesländer beim Ausbau der erneuerbaren Energien jetzt auch eine Vorreiterrolle bei der Entwicklung von industriellen Energiespeichern übernehmen will“, sagte die Abgeordnet anlässlich des heutigen 2. Brandenburger Energiespeichertages.

Erhalt des Dorfkonsums in Jänschwalde weiterhin möglich: Arbeitsgruppe soll Folgekosten ermitteln

Die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky sieht weiterhin die Chance, dass der Dorfkonsum in Jänschwalde erhalten bleibt. In der letzten Gemeindevertretersitzung am 17. Januar wurde mit großer Mehrheit die Einrichtung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die noch offene Finanzfragen klären soll.

Hohe Netzentgelte in Ostdeutschland: Bündnisgrüne mahnen zu mehr Sachlichkeit

www.ideengruen.de | markus pichlmaierDie Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag fordert die Landesregierung auf, sich auch nach dem Rückzieher von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel weiter für bundesweit einheitliche Netznutzungsentgelte einzusetzen. Zudem sollen Ausnahmen von den Netznutzungsentgelten für Großverbraucher reduziert und Anreizstrukturen für eine kostengünstige Bewirtschaftung der Netze erhalten werden. Einen entsprechenden Entschließungsantrag stellt die Fraktion am Donnerstag im Landtagsplenum. ,,Gerade Haushalte sowie kleine und mittelständische Unternehmen in den ostdeutschen Flächenländern werden durch die Netzentgelte überdurchschnittlich belastet. Das hat vor allem demografische Gründe: In dünner besiedelten Regionen müssen derzeit die Kosten für die Netze - für Ausbau, Wartung, Nutzung etc. - von weniger Menschen getragen werden als in Ballungszentren und sind damit für den Einzelnen zwangsläufig höher als in dichter besiedelten Gebieten", sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Heide Schinowsky.

In Diskussion um Dorfkonsum in Jänschwalde kommt Bewegung

Zur Frage der Zukunft des Dorfkonsums in Jänschwalde gibt es Bewegung. Darauf haben die beiden regionalen Landtagsabgeordneten Anke Schwarzenberg (DIE LINKE) und Heide Schinowsky (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hingewiesen, die sich für den Erhalt des Geschäfts einsetzen. „Alle Beteiligten haben zugesagt, noch einmal nach einer Lösung für den Erhalt des Dorfladens zu suchen“, sagte Schinowsky. „Im Januar soll es hierzu erneute Beratungen geben“, informierte Schwarzenberg. img_3632Die beiden Abgeordneten zogen deshalb ihre für heute (14.12.) angekündigte Dringliche Anfrage zu dieser Problematik zurück.

Fördermittelbetrug durch HBS: Sicherheitsmechanismen haben offenkundig nicht funktioniert

img_5694Das Politikmagazin Klartext hat gestern über neue Erkenntnisse zum Fördermittelskandal um die Firma Human Biosciences (HBS) berichtet. Dazu nimmt die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky wie folgt Stellung: „Wir vermuten seit dem Beginn der Affäre, dass das Land es den Betrügern von HBS zu leicht gemacht hat und Sicherungsmechanismen, die es gegen Fördermittelbetrug gibt, versagten. Klartext bringt mit seinen Beiträgen seit langem Licht in die Angelegenheit. Auch seine jüngsten Recherchen stützen unsere Sichtweise. Wir erwarten nun eine Erklärung des Ministeriums zu den neuen Erkenntnissen und haben deshalb beantragt, das Thema im nächsten Wirtschaftsausschuss am 7. Dezember auf die Tagesordnung zu setzen“.

Bürger-Gipfel zu Freihandelsabkommen verabschiedet Deklaration. Bündnisgrüne: CETA und TTIP bedrohen Umwelt und Daseinsvorsorge

declarationAuf einem alternativen „Bürger-Gipfel“ am Donnerstag in Brüssel zu den umstrittenen transatlantischen Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada und den USA unterzeichneten EU-Abgeordnete, Bürgermeister u. a. aus Wien, Barcelona und Grenoble, Vertreter aus Kanada, sowie Kommunalpolitiker aus der gesamten Europäischen Union eine gemeinsame Deklaration. Darin fordern die Unterzeichner die EU-Kommission auf, die Abkommen CETA und TTIP zu stoppen. Begründet wird diese Forderung mit umfassender Kritik an vielen der avisierten Regelungen. So würden u. a. Bestimmungen wie das Investment Court System (ICS), der ISDS-Ausschuss und die Regulatory Cooperation Committees parallele und inakzeptable Rahmenbedingungen für die Festlegung wichtiger Regulierungsentscheidungen in Bereichen schaffen, die für unser Alltagsleben von großer Bedeutung sind: Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Klima und Umwelt und ebenso auch für öffentliche Dienstleistungen heißt es in der Erklärung.

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  • Grüne Agrarminister*innen erreichen mehr Geld für Umwelt, Tier und Klima
    Gemeinsam mit Agrarministerin Julia Klöckner hat eine übergroße „Weiter-so“-Koalition aus CDU/CSU, SPD, FDP und LINKEN versucht den Status Quo der rückwärtsgewandten EU-Agrarpolitik zu zementieren. Ihre Pläne haben weder versucht den Pestizideinsatz noch das Artensterben zu bremsen. In harten Verhandlungen konnten die grünen Agrarminister*innen jetzt erreichen, dass in der kommenden Förderperiode deutlich mehr Agrargelder an den Schutz von Gewässern, Mooren, Klima und Natur sowie artgerechte Tierhaltung gebunden werden. Natürlich wollen wir an dieser Stelle nicht stehen bleiben. Das Ziel muss weiterhin die komplette Umstellung auf das Prinzip der Gemeinwohlförderung sein. Dafür werden wir weiter streiten!
  • Grünes Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021
    Klimaschutz, Wirtschaft, Soziales, Bildung, Verwaltung – unser Land braucht eine Politik, die den Herausforderungen der Wirklichkeit gewachsen ist. In seinem Programmentwurf zur Bundestagswahl „Deutschland. Alles ist drin.“ macht der grüne Bundesvorstand konkrete Vorschläge, damit ein gemeinsamer Aufbruch gelingt. Hier findest Du einen Überblick über die Inhalte sowie den Programmentwurf in voller Länge zum Download.
  • Grüne Wahlerfolge in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
    Wir bedanken uns bei den Bürgerinnen und Bürgern in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, die ihre Stimme für eine sozialere und klimafreundliche Gesellschaft abgegeben haben. Sie haben gezeigt: Auch in Zeiten der Pandemie sind diese Themen wahlentscheidend. Unsere Glückwünsche gehen an Ministerpräsident Winfried Kretschmann für das historisch beste Ergebnis der GRÜNEN in Baden-Württemberg und an Anne Spiegel, die mit den GRÜNEN Rheinland-Pfalz das Ergebnis der letzten Landtagswahlen deutlich verbessern konnte.
  • Fünf-Punkte-Plan für saubere Politik und Transparenz
    Am 01. März 2021 hat der Parteirat einen Fünf-Punkte-Plan für saubere Politik und Transparenz veröffentlicht.
  • Ein Weg jenseits von Lockdown und Öffnung: Die inklusive Strategie
    Die Debatte über Öffnungen auf der einen oder verlängerter Lockdown auf der anderen Seite suggeriert, dass sich Gesellschaft und Politik zwischen zwei schlechten Varianten entscheiden müssen. Dabei ist jetzt die gesamte Kraft darauf zu richten, die Voraussetzungen für die Alternativen zu schaffen, schreiben Robert Habeck und Janosch Dahmen in ihrem Impulspapier.

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