Heide Schinowsky

Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel
Der zukünftige Cottbusser Ostsee

Braunkohle

Vattenfall muss 1,6 Mrd. Euro bei der Braunkohle abschreiben - Bündnisgrüne: Kohlezeitalter geht dem Ende entgegen

Deulowitzer_See-9025Der schwedische Energiekonzern Vattenfall muss eine Wertberichtigung von 15 Milliarden schwedischen Kronen (etwa 1,61 Mrd. Euro) in seinem Braunkohlegeschäft vornehmen. Gründe dafür seien ein hohes Geschäftsrisiko und niedrige Strompreise, sagte der Präsident von Vattenfall Magnus Hall anlässlich der Vorstellung der Bilanz für das erste Halbjahr 2015 heute in Stockholm. Dazu sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky:

Absage an Klimaabgabe teuer und irrational

IMG_9456Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky hat die Absage an den Klimabeitrag für Kohlekraftwerke durch die Bundesregierung als "wirtschaftspolitisch irrational" kritisiert. "Statt mit der Klimaabgabe Konzernen einen Anreiz zu setzen, ihre CO2-Emissionen schrittweise zu reduzieren, werden Steuerzahler und Stromkunden in den kommenden vier Jahren mit bis zu 10 Milliarden Euro zusätzlich belastet, um stillstehende Kohlekraftwerksblöcke in der Reserve zu halten", sagte sie.

Lausitz-Kirchentag zur Nach-Braunkohlezeit: Politik muss Rahmenbedingungen gestalten

Atterwasch-9844Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky begrüßt, dass sich der Kirchentag (4.7.) der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) intensiv mit der Zukunft der Lausitz nach der Braunkohle befasst. "Alle Akteure an einen Tisch zu bringen, ist ein wichtiger Schritt, um den Strukturwandel zu gestalten. Jetzt liegt eine große Verantwortung bei der Politik, die richtigen Rahmenbedingungen zu erarbeiten. Bis zum endgültigen Abschied von der Braunkohle gibt es ein kleiner werdendes Zeitfenster, um die Weichen für die Zukunft zu stellen. Diese Arbeit muss jetzt begonnen werden", sagte Schinowsky.

Delegation von US-Politikern in Brandenburg: Abschied von der Kohle muss kommen. Deutschland zeigt den Weg

IMG_8589Nur einen Tag nach den wegweisen Beschlüssen der G7-Staaten zum Klimaschutz besuchte am Dienstag auf Einladung der bündnisgrünen Landtagsfraktion eine achtköpfige Delegation von US-Politikern Potsdam und die Lausitz zu Gesprächen über die Herausforderungen der Energiewende. „Der G7-Gipfel sendete ein überraschend starkes Signal aus: Erstmals bekennen sich die sieben Industriestaaten zu einer vollständigen Abkehr von klimaschädlichen Gasen. Im Laufe dieses Jahrhunderts soll die Weltwirtschaft klimaneutral werden“, sagte die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky: „Unsere Landesregierung erweckt immer wieder den Eindruck als ließe sich die Zeit anhalten und die klimaschädliche Braunkohleverstromung langfristig weiter betreiben. Sie muss endlich die Signale ernst nehmen, dass zur Einhaltung des 2-Grad-Ziels jetzt die richtigen Weichenstellungen erfolgen müssen“. Diese Einschätzung traf den Nerv der US-Amerikaner. Wir müssen mittelfristig aus der Kohle aussteigen, hieß es auch bei den Vertretern aus den USA. Neben Klimaschutz waren auch die Belastung des Grundwassers und die Gesundheitsgefahren durch den Kohleabbau in Deutschland und den USA ein Thema.

Landesregierung muss Auslaufen der Braunkohleverstromung abfedern - Bündnisgrüne für Einrichtung eines Lausitzfonds

thg-emissionen_BB Energiestrategie 2030_neuDie Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Landesregierung aufgefordert, den durch das Auslaufen der Braunkohleverstromung bedingten Strukturwandel in der Lausitz abzufedern und aktiv zu gestalten. "Zur Finanzierung der hierfür erforderlichen Maßnahmen müssen Verhandlungen mit der Bundesregierung über die Schaffung eines Lausitzfonds aufgenommen werden", sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Heide Schinowsky. Sie stellte heute den Antrag "Klimaschutzziele der Energiestrategie 2030 für den Brandenburger Kraftwerkspark umsetzen - mit dem Lausitzfonds Strukturwandel aktiv gestalten" ihrer Fraktion vor, der an diesem Donnerstag im Landtagsplenum diskutiert wird.

Gerber bleibt Antwort schuldig, wie Brandenburg Klimaschutzziele erreichen will

kraftwerk-8138Zur Kritik von Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber am von Bundeswirtschaftsminister Gabriel vorgelegten Eckpunktepapier zum nationalen Klimaschutzbeitrag der deutschen Stromerzeuger sagt die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky: "Wirtschaftsminister Albrecht Gerber erweckt gerne den Eindruck, als ob Energiewende und Braunkohleverstromung auf längere Sicht zusammen machbar wären. Das ist jedoch nicht der Fall. Vielmehr müssen die Kohlekraftwerks-Kapazitäten Schritt für Schritt verkleinert werden, um den CO2-Ausstoß der fossilen Energiegewinnung zu reduzieren. Und genau darauf läuft Gabriels Vorschlag hinaus. Gerber bleibt die Antwort schuldig, wie Deutschland - und so auch Brandenburg - seine Klimaschutzziele erreichen will. `Schrittweise´ heißt nicht sofortiger Ausstieg aus der Braunkohle, sondern Auslaufenlassen der Braunkohleverstromung über einen längeren Zeitraum bzw. Verzicht auf neue Tagebaue. Der damit verbundene Strukturwandel in den Braunkohleregionen muss vom Staat aktiv abgefedert und die Förderung CO2-armer Wirtschaftszweige forciert werden. Hier gilt es, keine weitere Zeit zu verlieren."

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    Gemeinsam mit Agrarministerin Julia Klöckner hat eine übergroße „Weiter-so“-Koalition aus CDU/CSU, SPD, FDP und LINKEN versucht den Status Quo der rückwärtsgewandten EU-Agrarpolitik zu zementieren. Ihre Pläne haben weder versucht den Pestizideinsatz noch das Artensterben zu bremsen. In harten Verhandlungen konnten die grünen Agrarminister*innen jetzt erreichen, dass in der kommenden Förderperiode deutlich mehr Agrargelder an den Schutz von Gewässern, Mooren, Klima und Natur sowie artgerechte Tierhaltung gebunden werden. Natürlich wollen wir an dieser Stelle nicht stehen bleiben. Das Ziel muss weiterhin die komplette Umstellung auf das Prinzip der Gemeinwohlförderung sein. Dafür werden wir weiter streiten!
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    Klimaschutz, Wirtschaft, Soziales, Bildung, Verwaltung – unser Land braucht eine Politik, die den Herausforderungen der Wirklichkeit gewachsen ist. In seinem Programmentwurf zur Bundestagswahl „Deutschland. Alles ist drin.“ macht der grüne Bundesvorstand konkrete Vorschläge, damit ein gemeinsamer Aufbruch gelingt. Hier findest Du einen Überblick über die Inhalte sowie den Programmentwurf in voller Länge zum Download.
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    Die Debatte über Öffnungen auf der einen oder verlängerter Lockdown auf der anderen Seite suggeriert, dass sich Gesellschaft und Politik zwischen zwei schlechten Varianten entscheiden müssen. Dabei ist jetzt die gesamte Kraft darauf zu richten, die Voraussetzungen für die Alternativen zu schaffen, schreiben Robert Habeck und Janosch Dahmen in ihrem Impulspapier.

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