Heide Schinowsky

Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel
Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft

Braunkohle

Schwarzer Staub in Spremberg: Landesregierung hat noch keine Erkenntnisse

www.ideengruen.de | markus pichlmaierDie Brandenburger Landesregierung hat immer noch keine neuen Erkenntnisse zu den Ursachen des Niederschlags von „schwarzem Staub“ in Spremberg und Umgebung. „Eine eindeutige pauschale Schadens- und Ursachenzuordnung ist noch nicht möglich, da sich am Industriestandort etwa 80 Unternehmen befinden“, teilte Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit. Damit schließt sich die Landesregierung der Aussage des Immissionsschutzbeauftragten des Braunkohleverstromers LEAG an. Anwohner hatten sich im Herbst 2016 darüber beklagt, dass schmieriger schwarzer Staub aus dem Industriepark Schwarze Pumpe auf ihre Grundstücke rieselt. Mehrfach wiesen auch Bürgerinnen und Bürger die Grünen-Abgeordneten auf dieses Umweltproblem hin und baten um Unterstützung.

LEAGs Hoffnung auf ein Weiter-so trügerisch

www.ideengruen.de | markus pichlmaierZur Umbenennung der Lausitzer Kohlesparte in die "Lausitz Energie Bergbau AG und Lausitz Energie Kraftwerke AG" (LEAG) nach dem Verkauf an ein Firmenkonsortium von EPH und PPF sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky: "Der Vattenfall-Käufer EPH hat in Cottbus verlautbart, dass er an der Abbaggerung der Kohle in der Lausitz wie bisher festhalten möchte. Angesichts der gerade beginnenden Unterfütterung der Klimaziele von Paris mit der Planung des deutschen Kohleausstiegs erscheint diese Strategie völlig aus der Zeit gefallen. Die Unsicherheit in den von der Abbaggerung bedrohten Dörfern wie auch bei den Beschäftigten in der Braunkohle wird vor diesem Hintergrund vorerst bestehen bleiben. Umso mehr sind jetzt die Landesregierungen von Brandenburg und Sachsen in der Pflicht, den bevorstehenden Strukturwandel in der Lausitz mitzugestalten und abzufedern."

Verkauf der Lausitzer Braunkohlesparte – risikoreicher Besitzerwechsel

www.ideengruen.de | markus pichlmaierDie Lausitzer Braunkohlesparte geht nun endgültig vom schwedischen Staatskonzern Vattenfall an das tschechisch-zypriotisch-luxemburgische Firmengeflecht EPH und PPF über. Mit dem Vollzug des Eigentümerwechsels wird heute gerechnet. Dazu sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky: „Wir bedauern den Rückzug von Vattenfall aus der Lausitz. Die Umstellung des gesamten Konzerns auf eine CO2-arme Energieerzeugung wäre eine riesige Chance für Vattenfall und seine Beschäftigten gewesen. Stattdessen folgt nun auf Jahre von außerordentlich guten Gewinnen der sang- und klanglose Abgang.

Zukunfts- oder rückwärtsgewandt, Minister Gerber muss sich entscheiden

welzow-3527Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich der Kritik des Bundes für Umwelt- und Naturschutz (BUND) an der Energiepolitik von Wirtschaftsminister Albrecht Gerber angeschlossen. Gerber setzt sich – den Klimaverpflichtungen Deutschlands, der Debatte über einen Klimaschutzplan und dem aktuellen Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall zum Trotz – immer wieder für ein langfristiges Festhalten an der Braunkohleverstromung ein. Nun unterstreicht selbst ein von seinem Ministerium in Auftrag gegebenes Gutachten zum Strukturwandel in der Lausitz die „beträchtlichen und schwer kalkulierbaren ökonomischen und politischen Risiken“ der Braunkohle. Es rät, „den Strukturwandel proaktiv zu bearbeiten, also nicht zu warten, bis weitere Strukturbrüche eintreten“. Dazu sagt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Heide Schinowsky:

Jubiläum „150 Jahre Bergbau“: Welzower Braunkohlekritiker präsentieren „Fluch oder Segen“ - Ausstellung

www.ideengruen.de | markus pichlmaierBraunkohlekritiker aus Welzow eröffneten am Mittwochabend im Proschimer Kulturhaus eine Ausstellung, die sich mit dem Braunkohlebergbau in der Region befasst. Unter dem Titel „Fluch oder Segen: Erinnerung an 150 Jahre Kohle in Welzow – Ein Blick hinter die Kulissen“ wird auf 20 Tafeln der 150 Jährige Bergbau kritisch begleitet. Die Ausstellung ist noch bis zum 28. September im Kulturhaus zu besichtigen. Zu der Eröffnungsveranstaltung kamen über 50 Gäste, darunter der Wirtschaftswissenschaftler Dr. Christian von Hirschhausen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, die Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen), der Kreischef der Grünen Spree-Neiße Wolfgang Renner und der BUND-Geschäftsführer Axel Kruschat. Die Ausstellung war eine Idee des kürzlich verstorbenen Proschimer Urgesteins Johannes Kapelle, die nun von seinen Vertrauten und Mitstreitern fertig gestellt wurde, teilte Hannelore Wodtke mit. Kapelle wollte den öffentlichen Feierlichkeiten der Stadt Welzow zum Jubiläum des Braunkohleabbaus eine kritische Sichtweise entgegensetzen. Seine Enkelin Darena Kapelle eröffnete feierlich die Ausstellung und kündigte an, die Arbeit ihres Großvaters weiterzuführen. Eine sinnlose Abbaggerung von Proschim darf es nicht geben, forderte die Studentin.

Festhalten an der Braunkohleverstromung: Um Minister Gerber wird’s einsam

20160919_103029SPD-Wirtschaftsminister Albrecht Gerber hat am Montag auf dem Brandenburger Energietag erneut verkündet, längerfristig an der Energiegewinnung aus der Braunkohle festhalten zu wollen. Dabei stehen auf Bundesebene längst die Zeichen auf einen mittelfristigen Kohleausstieg. Erst letzte Woche legte die Gewerkschaft ver.di ein Konzept für einen sozial verträglichen Kohleausstieg vor, und auch das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet derzeit am Kohleausstieg. Der Energieinfodienst Montel berichtete am Freitag, dass das Bundesministerium noch im Herbst die Strategie „Strom 2030“ voranbringe, die einen Weg zu einem Kohleausstieg bei gleichzeitig mehr Strombedarf aus anderen Sektoren aufzeigen soll. Dazu sagt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky:

Pressemitteilungen gruene.de

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  • Urabstimmung über Koalitionsvertrag
    Einen Tag nach Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP wurde der Vertrag auf einem Bund-Länder-Forum diskutiert. Am 26. November beginnt die Urabstimmung: Bis zum 6. Dezember sind dann die 125.000 Mitglieder der GRÜNEN aufgerufen, in einer digitalen Urabstimmung über den Vertrag und das von grüner Seite vorgesehene Personaltableau abzustimmen. Am selben Tag wird auch das Ergebnis vorgestellt.
  • Koalitionsvertrag: Mehr Fortschritt wagen
    Nach rund einmonatigen Verhandlungen haben sich die Verhandler*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit SPD und der FDP auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der die Grundlage für eine gemeinsame Regierung bilden wird. Dieser Koalitionsvertrag wurde heute öffentlich vorgestellt.
  • Änderung des Infektionsschutzgesetzes
    Wir brauchen nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ein verfassungsrechtlich und gesetzlich solides Fundament, um der sich verschärfenden Corona-Lage mit notwendigen Maßnahmen begegnen zu können. Das schaffen GRÜNE, SPD und FDP mit einer Übergangsregelung, die das parlamentarische Verfahren stärkt und den Pandemieschutz auf festen Boden stellt.
  • Ergebnis der Sondierungen
    Nach einer Woche intensiver Sondierungen empfiehlt das grüne Sondierungsteam dem Länderrat am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP auf Grundlage des gemeinsamen Sondierungspapiers. Es beschreibt eine klare Reformagenda und weist den Weg für klares Vorankommen in wichtigen Bereichen.

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