Heide Schinowsky

Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft
Der zukünftige Cottbusser Ostsee

Braunkohle

Kohle-Proteste am Pfingstwochenende in der Lausitz: Bündnisgrüne Abgeordnete aus EU, Bund und Ländern am Tagebau Welzow

www.ideengruen.de | markus pichlmaierBündnisgrüne Politiker rufen zur Unterstützung der Anti-Kohle-Proteste am Pfingstwochenende im brandenburgischen Tagebaugebiet rund um Welzow auf, wie das 6. Lausitzer Klima- & Energiecamp 2016 und die Anti-Kohle-Demonstration am 14. Mai in Welzow. „Wir Grüne beteiligen uns an allen legalen Aktionen", sagte der Parteivorsitzende der Brandenburger Grünen Clemens Rostock. Vom 13. bis 15. Mai werden tausende Aktivisten in der Lausitz erwartet. Die Bündnisgrünen fordern einen mittelfristigen Kohleausstieg und die Einstellung aller Planungen für neue Braunkohle-Tagebaue.

EPH muss Pflichten eines geordneten Ausstiegs aus der Braunkohle erfüllen

11988268_1000843173313030_50980252508732065_nZur Entscheidung des Energiekonzerns Vattenfall, die ostdeutsche Braunkohlesparte des Unternehmens an die Finanzholding EPH des tschechischen Milliardärs Daniel Kretínský zu verkaufen, nehmen der Vorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion Axel Vogel und die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Heide Schinowsky wie folgt Stellung:

Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall: Landesregierung muss Sicherheiten für Rekultivierung einfordern

11665492_931045680303493_7202928558052564951_nIm Brandenburgischen Braunkohlenausschuss ist heute deutlich geworden, dass die Landesregierung bislang keine Vorsorge für den Fall getroffen hat, dass der Betreiber des Braunkohleabbaus in der Lausitz seinen Verpflichtungen zur Rekultivierung ausgekohlter Tagebaue nicht nachkommt. Bei dem anstehenden Eigentümerwechsel könnte sich dieses Versäumnis nun rächen. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion HEIDE SCHINOWSKY forderte deshalb, Brandenburg müsse gegenüber dem Käufer – aller Voraussicht nach das tschechische Unternehmen EPH - Sicherheiten einfordern.

Lausitz darf nicht zu Spielball von undurchsichtiger Finanzholding werden

Deulowitzer_See-9077Aktuellen Medienberichten zufolge will der schwedische Energiekonzern Vattenfall seine Lausitzer Braunkohlesparte an die umstrittene Finanzholding EPH (Energetický a Prùmyslový Holding) verkaufen. Die bündnisgrünen Brandenburger Bundestags- bzw. Landtagsabgeordneten Annalena Baerbock (MdB) und Heide Schinowsky (MdL) wiesen in dem Zusammenhang auf hohe Risiken für die Belegschaft und die Umwelt hin, sollte die Lausitzer Braunkohle an intransparent agierende Gesellschaften verkauft werden. Beide mahnten: Die Lausitzer Braunkohle und ihre Beschäftigten dürfen nicht zum Spielball undurchsichtig agierender Finanz- und Energiekonzerne werden.

Protestspaziergang gegen neue Tagebaue: Bündnisgrüne warnen vor Verkauf der Braunkohle an Spekulanten

schleife-2376Die Regierungen in Sachsen und Brandenburg dürfen die Energiewende und den Strukturwandel in der Lausitz nicht durch neue Tagebaue blockieren, fordern sächsische und brandenburger Bündnisgrüne am Sonntag beim Osterspaziergang des Bündnisses „Strukturwandel jetzt – Kein Nochten II“ von Schleife nach Rohne. An der Kundgebung nahmen über 250 Menschen aus betroffenen Orten in der Lausitz sowie Unterstützer aus ganz Ostdeutschland von Berlin bis Dresden teil.

Kohlebahn Welzow-Jänschwalde: Landesregierung darf Ausbau nicht durchwinken

cb-nord-6669Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich gegen den Ausbau einer Kohlebahntrasse des Energiekonzerns Vattenfall ausgesprochen, über die Kohle aus dem Tagebau Welzow I zum Kraftwerk Jänschwalde transportiert werden soll. Für die Arbeiten müsste in das Landschaftsschutzgebiet Spreeaue südlich von Cottbus und in geschützte Biotope eingegriffen werden. Zudem ist nicht nachvollziehbar, warum Kohle aus dem Tagebau Welzow, die bislang zu den vergleichsweise modernen Kraftwerken Boxberg und Schwarze Pumpe geliefert wird, künftig zum Kraftwerk Jänschwalde gebracht werden soll, das eines der dreckigsten Europas ist. Dazu sagt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky:

Pressemitteilungen gruene.de

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    Annalena Baerbock sprach mit der BILD am Sonntag über sexistische Kommentare im Netz, das Energiegeld, den Nahostkonflikt und das erste Gesetz, das sie als Kanzlerin auf den Weg bringen würde.
  • Grüne Agrarminister*innen erreichen mehr Geld für Umwelt, Tier und Klima
    Gemeinsam mit Agrarministerin Julia Klöckner hat eine übergroße „Weiter-so“-Koalition aus CDU/CSU, SPD, FDP und LINKEN versucht den Status Quo der rückwärtsgewandten EU-Agrarpolitik zu zementieren. Ihre Pläne haben weder versucht den Pestizideinsatz noch das Artensterben zu bremsen. In harten Verhandlungen konnten die grünen Agrarminister*innen jetzt erreichen, dass in der kommenden Förderperiode deutlich mehr Agrargelder an den Schutz von Gewässern, Mooren, Klima und Natur sowie artgerechte Tierhaltung gebunden werden. Natürlich wollen wir an dieser Stelle nicht stehen bleiben. Das Ziel muss weiterhin die komplette Umstellung auf das Prinzip der Gemeinwohlförderung sein. Dafür werden wir weiter streiten!
  • Grünes Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021
    Klimaschutz, Wirtschaft, Soziales, Bildung, Verwaltung – unser Land braucht eine Politik, die den Herausforderungen der Wirklichkeit gewachsen ist. In seinem Programmentwurf zur Bundestagswahl „Deutschland. Alles ist drin.“ macht der grüne Bundesvorstand konkrete Vorschläge, damit ein gemeinsamer Aufbruch gelingt. Hier findest Du einen Überblick über die Inhalte sowie den Programmentwurf in voller Länge zum Download.
  • Grüne Wahlerfolge in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
    Wir bedanken uns bei den Bürgerinnen und Bürgern in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, die ihre Stimme für eine sozialere und klimafreundliche Gesellschaft abgegeben haben. Sie haben gezeigt: Auch in Zeiten der Pandemie sind diese Themen wahlentscheidend. Unsere Glückwünsche gehen an Ministerpräsident Winfried Kretschmann für das historisch beste Ergebnis der GRÜNEN in Baden-Württemberg und an Anne Spiegel, die mit den GRÜNEN Rheinland-Pfalz das Ergebnis der letzten Landtagswahlen deutlich verbessern konnte.
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    Am 01. März 2021 hat der Parteirat einen Fünf-Punkte-Plan für saubere Politik und Transparenz veröffentlicht.

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