Heide Schinowsky

Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft

Braunkohle

LEAG-Entscheidungen: Einstieg in den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung

Die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) hat ihre Pläne für die Lausitzer Braunkohlesparte bekannt gegeben. Hierzu nehmen der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Axel Vogel und die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Heide Schinowsky wie folgt Stellung: Axel Vogel: ,,Dies ist ein schwarzer Tag für alle diejenigen, die uns glauben machen wollten, dass die Braunkohleverstromung in der Lausitz noch auf lange Zeit weiter geführt werden könnte. Es ist ein freudiger Tag für die Einwohner und Einwohnerinnen von Atterwasch, Grabko und Kerkwitz, die von der Abbaggerung ihrer Dörfer verschont bleiben, und es ist ein trüber Tag für die Bewohner von Proschim, die noch weitere drei Jahre auf eine Entscheidung warten sollen. Wir stehen an ihrer Seite und kämpfen mit ihnen weiter gegen eine mögliche Inanspruchnahme ihrer Heimat durch die Braunkohle.

Lausitz ohne neue Tagebaue – Landesregierung muss Farbe bekennen

Zur heutigen Sitzung des Braunkohlenausschusses in Cottbus nimmt die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky wie folgt Stellung: "Mit ihrer Aussage, dass die Entscheidung über Tagebau-Neuaufschlüsse angeblich allein die LEAG zu treffen habe, versucht sich die Landesregierung aus ihrer Verantwortung für die Zukunft der Lausitz zu stehlen. Tatsache ist: Neue Tagebaue sind unvereinbar mit den Klimaschutzzielen der Brandenburger Landesregierung. Zudem sind sie laut Brandenburger Energiestrategie 2030 energiepolitisch nicht mehr notwendig; letzteres hat vor kurzem auch eine von unserer Fraktion in Auftrag gegebene Studie belegt. Und intern werden im Wirtschaftsministerium längst Kohleausstiegsszenarien durchgespielt.

Umstrittene CCS-Technologie wird nicht im Energiespeicherprogramm der Landesregierung gefördert

Die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag Heide Schinowsky konnte heute der besorgten Öffentlichkeit in Ostbrandenburg Entwarnung geben. Die umstrittene CCS-Technologie ("Carbon, Capture and Storage") wird nicht aus dem im Februar angekündigten "Energiespeicherprogramm" der Landesregierung gefördert. Schinowsky bat in der heutigen Plenarsitzung Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) hierzu um eine Klarstellung. Gerber wies darauf hin, dass CCS explizit nicht Bestandteil des Programmes sei. Die 50 Millionen Euro sollten demnach einzig dazu dienen, industrielle Energiespeicher für die Energiewende aufzubauen.

Gestaltung des Strukturwandels endlich in Angriff nehmen – DIW-Erkenntnisse bestätigen unsere Forderungen

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat heute neue Forschungsergebnisse zur ostdeutschen Braunkohle vorgelegt; u. a. dass keine neuen Tagebaue erforderlich sind, wenn die deutschen Klimaschutzziele eingehalten werden. Dazu und zu weiteren Ergebnissen der DIW-Untersuchungen sagt die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Heide Schinowsky:

Schwarzbuch EPH: Land muss endlich aktiv werden

Zur Veröffentlichung des ,,Schwarzbuch EPH" zum Käufer der Lausitzer Braunkohlesparte durch Greenpeace nimmt die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky wie folgt Stellung: ,,Die Erkenntnisse von Greenpeace bestätigen frühere Einschätzungen: Der Käufer der Lausitzer Braunkohlesparte ist in eine wenig vertrauenserweckende, unübersichtliche Unternehmensstruktur eingebunden. Wir fordern die Landesregierung daher erneut auf, endlich aktiv zu werden und von der Muttergesellschaft der LEAG eine rechtlich verbindliche Patronatserklärung zu verlangen, wodurch sie für die Verpflichtungen der Tochtergesellschaft einsteht. Zudem muss sichergestellt werden, dass Rückstellungen für die Tagebau-Rekultivierung nicht abgezogen werden können. Hier ist die Bildung eines Fonds zu prüfen.

10. Sternmarsch gegen neue Tagebaue: Einstellung der Pläne für neue Tagebaue „längst überfällig“

Über 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer protestierten heute bereits im zehnten Jahr in Folge mit einem Sternmarsch gegen neue Tagebaue. An der Kundgebung nahmen auch der Landesvorsitzende der Bündnisgrünen Clemens Rostock, die Brandenburger Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky, das Mitglied des Berliner Abgeordnetenhausmitglied Dr. Stefan Taschner, die Kreisvorsitzende der Grünen Spree-Neiße Karin Noack und die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock sowie zahlreiche weitere Mitglieder der Bündnisgrünen teil.

Pressemitteilungen gruene.de

02. März 2021

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  • Aktionsplan gegen Rassismus
    Wir tragen gemeinsam Verantwortung, Rassismus und Rechtsextremismus den Nährboden zu entziehen. Der grüne Parteirat hat im März 2020 nach dem Anschlag in Hanau darüber mit der Journalistin Ferda Ataman und dem Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen Stephan Kramer diskutiert und einen Aktionsplan gegen Rassismus beschlossen.
  • Beschluss des Bundesvorstands: Gemeinsam besser, besser gemeinsam
    Die Auseinandersetzung um den richtigen Kurs für Deutschland wird dieses Jahr bestimmen. Corona lehrt uns, dass es Zeit ist, aus dem Denken im Status-Quo heraus zu kommen. Deutschland kann es besser.
  • Wir haben ein Vielfaltsstatut!
    Als erste Partei in Deutschland haben die Grünen heute ein Statut für eine vielfältige Partei sowie die Einführung eine*r vielfaltspolitischen Sprecher*in im Bundesvorstand beschlossen. Damit zeigen wir: Vielfalt heißt für uns, Strukturen zu öffnen und zu verändern.
  • Das neue Grundsatzprogramm
    „‚... zu achten und zu schützen …‘ Veränderung schafft Halt“ ist der Titel des neuen Grundsatzprogramms, das die Delegierten auf dem ersten rein digitalen Parteitag der Grünen beschlossen. Das Grundsatzprogramm ist das vierte in der Grünen Parteigeschichte. Es ist der Beginn für eine andere Politik und das Versprechen hin zu einer besseren Zukunft. Hier findest Du einen Überblick über die Inhalte.
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    Was jetzt in ganz Deutschland an kultureller Vielfalt und Infrastruktur wegbricht, droht dauerhaft verloren zu gehen. Ein erneuter Aufbau wäre um ein Vielfaches teurer, als jetzt unbürokratisch und wirksam zu helfen. Was es jetzt braucht ist ein passgenaues Rettungspaket für die Veranstaltungsbranche.

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