Heide Schinowsky

Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel

Energiepolitik und Strukturwandel

Das „Kohleausstiegsgesetz“ – ist zwar ein Anfang. Aber ich möchte, dass wir schneller sind mit dem Ende der Tagebaue und den rauchenden Schloten. Neue Energie, neue Wirtschaft und neues Leben zwischen Cottbus und Dresden (oder: zwischen meinem Heimatdorf Jänschwalde und Espenhain) und fürs ganze Land.

Dass heute über 1.000 neue Industriearbeitsplätze im Bahnwerk Cottbus für den Umbau von Diesel- auf Elektro-Loks entstehen, ist auch ein Erfolg von uns Bündnisgrünen: Gemeinsam mit der Stadt Cottbus und dem Land haben wir uns schon 2018 mit ganzer Kraft für Erhalt und Ausbau des Cottbuser Bahnwerks und damit zukunftsfähige Arbeitsplätze eingesetzt: Der gesamte Landtag stand damals hinter unserem Antrag.

Das Sterben des Pastlingsees am Tagebau Jänschwalde: Bündnisgrüne laden zur Vor-Ort-Besichtigung ein

]Quelle: Silvio KrügerQuelle: Silvio Krüger[/caption] Das Sterben des Pastlingsees bei Grabko (Landkreis Spree-Neiße) beschäftigt die Bündnisgrünen im Brandenburger Landtag. Die bergbaupolitische Sprecherin Heide Schinowsky und der Umweltexperte der Landtagfraktion Benjamin Raschke kündigten für den 27. Juli eine Vor-Ort-Besichtigung an, zu der auch Anwohner, Vertreter vom lokalen Anglerverband, von Vattenfall, der Gemeinde Schenkendöbern und des Umweltministeriums eingeladen werden. Treffpunkt ist um 12 Uhr an der Gaststätte "Zum Apfelbaum"  (Grabko Nr. 6 ; 03172 Schenkendöbern, OT Grabko). Der seit Jahren sinkende Wasserstand des Pastlingsees und die extreme Verschlammung führen aktuell zu einem dramatischen Fischsterben. Der unter Naturschutz stehende See liegt nur wenige Kilometer entfernt vom Tagebau Jänschwalde Nord.

Absage an Klimaabgabe teuer und irrational

IMG_9456Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky hat die Absage an den Klimabeitrag für Kohlekraftwerke durch die Bundesregierung als "wirtschaftspolitisch irrational" kritisiert. "Statt mit der Klimaabgabe Konzernen einen Anreiz zu setzen, ihre CO2-Emissionen schrittweise zu reduzieren, werden Steuerzahler und Stromkunden in den kommenden vier Jahren mit bis zu 10 Milliarden Euro zusätzlich belastet, um stillstehende Kohlekraftwerksblöcke in der Reserve zu halten", sagte sie.

Lausitz-Kirchentag zur Nach-Braunkohlezeit: Politik muss Rahmenbedingungen gestalten

Atterwasch-9844Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky begrüßt, dass sich der Kirchentag (4.7.) der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) intensiv mit der Zukunft der Lausitz nach der Braunkohle befasst. "Alle Akteure an einen Tisch zu bringen, ist ein wichtiger Schritt, um den Strukturwandel zu gestalten. Jetzt liegt eine große Verantwortung bei der Politik, die richtigen Rahmenbedingungen zu erarbeiten. Bis zum endgültigen Abschied von der Braunkohle gibt es ein kleiner werdendes Zeitfenster, um die Weichen für die Zukunft zu stellen. Diese Arbeit muss jetzt begonnen werden", sagte Schinowsky.

Zum Stopp des Umsiedlungsprogramms: Vattenfall muss diesen Pfad weitergehen

Nach der Ankündigung des Bergbaubetreibers Vattenfall, seine Umsiedlungsvorbereitungen für die Erweiterung des Tagebaus Nochten in Sachsen zu stoppen und anlässlich seiner Erwägung, diesen Schritt auch für den geplanten Tagebau Welzow Süd II in Brandenburg zu vollziehen, fordert die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky, die Unsicherheit für die betroffenen Anwohner zu beenden und die Pläne für neue Tagebaue endlich einzustellen. "Der Energiekonzern Vattenfall hat schon vor einiger Zeit erkannt, dass die Braunkohleverstromung auf längere Sicht keine Zukunft hat und daher den Verkauf seiner Braunkohlesparte bekanntgegeben. Nun schafft das Unternehmen konsequenterweise Tatsachen und beginnt, das Umsiedlungsprogramm auf Eis zu legen. Diesen Pfad muss das Unternehmen weitergehen.

Strom aus Erneuerbaren Energien kann bereits heute 94 Prozent des Brandenburger Bedarfs decken - Antwort auf Große Anfrage zur Windenergie liegt vor

IMG_6443In Brandenburg kann der Strombedarf rechnerisch bereits heute zu 93,6 Prozent (Stand 2013) aus erneuerbaren Energien abgedeckt werden; der Strom aus Windenergieanlagen hat einen Anteil von 59,9 Prozent. Das sind Ergebnisse der Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

20. Juni: Gegen neue Tagebaue - Hunderte wollen gelbes Protest-X in Proschim bilden

Proschim-0145Mehrere hundert Einwohner mit Unterstützung von Aktivisten wollen am Sonnabend, 20.6. ab 13.00 Uhr in dem von der Abbaggerung bedrohten Bioenergiedorf Proschim ein riesiges gelbes X mit allen Teilnehmern bilden. Das gelbe X steht in Ostdeutschland für den Protest gegen neue Tagebaue und CO2-Verpressung. Trotz Energiewende und Klimawandel halten die Landesregierungen in Sachsen und Brandenburg weiter an die Braunkohle fest: Drei Tagebauerweiterungen befinden sich aktuell im Planungsverfahren. Die Teilnehmer wollen ein Zeichen für den mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohle setzen. Die Aktion beginnt 12:45 Uhr mit einer Andacht mit Pfarrer Schütt in der Dorfkirche Proschim. Kantor Johannes Kapelle und die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky werden die Andacht musikalisch mit Orgel und Querflöte begleiten. Das Proschimer Urgestein Kapelle hatte mit einem Internet-Video "Opa ohne Lobby" im Jahr 2013 über die geplante Vertreibung aus seinem Heimatdorf wegen des drohenden neuem Tagebau bundesweit Aufmerksamkeit erregt.

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    Vom 29. Bis 30. Mai kommen wir zum IM/PULS – Forum für Zukunft im smartvillage Berlin zusammen. Gemeinsam wollen wir die zentralen Fragen unserer Zeit diskutieren. Das Forum versteht sich als Ort der Inspiration und des Austauschs – offen für neue Stimmen ebenso wie für kritische Perspektiven.
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    Über 25 Unternehmen aus verschiedenen Branchen richten einen klaren Appell an die Bundesregierung: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien darf nicht ausgebremst werden. Weitere Unternehmen können und sollen unterzeichnen, ebenso Privatpersonen als Unterstützer*innen. Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen wir diesen Appell ausdrücklich. Denn eines ist offensichtlich: Günstiger, sauberer Strom ist die Grundlage für wirtschaftliche Stärke, Energiesicherheit und neue Investitionen.
  • Der fatale Irrweg der schwarz-roten Energiepolitik
    Nach der Energiepreiskrise durch den Krieg in der Ukraine erleben wir derzeit erneut einen Preisschock bei den Öl- und Gaspreisen. Mit dem Krieg im Iran und der blockierten Schifffahrt an der Straße von Hormus wird deutlich, wie verletzlich auch Europas und Deutschlands Wirtschaft und Energieversorgung sind. Spätestens jetzt sollte klar sein: Deutschland muss sich schnellstmöglich von fossilen Energien lösen. Die schwarz-rote Bundesregierung tut derzeit das glatte Gegenteil. Wir fordern eine Energiepolitik, die unsere Energieversorgung unabhängig, sicher und günstig macht und obendrein noch das Klima schützt.

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