Heide Schinowsky

Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel
Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft

Energiepolitik und Strukturwandel

Das „Kohleausstiegsgesetz“ – ist zwar ein Anfang. Aber ich möchte, dass wir schneller sind mit dem Ende der Tagebaue und den rauchenden Schloten. Neue Energie, neue Wirtschaft und neues Leben zwischen Cottbus und Dresden (oder: zwischen meinem Heimatdorf Jänschwalde und Espenhain) und fürs ganze Land.

Dass heute über 1.000 neue Industriearbeitsplätze im Bahnwerk Cottbus für den Umbau von Diesel- auf Elektro-Loks entstehen, ist auch ein Erfolg von uns Bündnisgrünen: Gemeinsam mit der Stadt Cottbus und dem Land haben wir uns schon 2018 mit ganzer Kraft für Erhalt und Ausbau des Cottbuser Bahnwerks und damit zukunftsfähige Arbeitsplätze eingesetzt: Der gesamte Landtag stand damals hinter unserem Antrag.

Faktencheck zu Windkraftabstandregeln am 13. Mai in Neuruppin: Windausbaukritiker komplettieren Podium – Bündnisgrüne votieren auf Parteitag gegen 10H

windraeder-6456Brandenburger Bündnisgrüne laden zum "Faktencheck Energie: Was bringt die 10H-Regelung?" nach Neuruppin ein. Am 13. Mai wollen Politiker und Experten im Neuruppiner Tasca ab 18:00 Uhr diskutieren, welche Möglichkeiten es gibt, Genehmigungsverfahren für Windeignungsflächen und Windenergieanlagen zu verbessern, damit Bürger und Staat stärker an einem Strang ziehen. An der Diskussion nehmen neben Experten des Umweltverbandes BUND und der regionalen Planungsgemeinschaft auch die Landtagsabgeordneten Ulrike Liedtke (SPD) und Heide Schinowsky (Grüne) sowie ein Vertreter der Bürgerinitiative "Keine neuen Windräder in der Temnitz-Region" am Podium teil. "Wir freuen uns auf den Dialog", sagte die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky.

Fracking im Bundesrat: Landesregierung begeht Wortbruch

[caption id="attachment_728" align="alignright" width="540"]Besichtigung Bohrplatz bei Beeskow mit SH-Energiewendeminister Robert Habeck Besichtigung Bohrplatz bei Beeskow mit SH-Energiewendeminister Robert Habeck[/caption] Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HEIDE SCHINOWSKY hat der Landesregierung beim Thema Fracking Wortbruch vorgeworfen. Auf der heutigen Sitzung des Bundesrates hat Brandenburg Beschlussempfehlungen die Zustimmung verweigert, die die sogenannte unkonventionelle Gasförderung durch eine Änderung des Bundesberggesetzes untersagen sollen. ,,Im Koalitionsvertrag hat Rot-Rot sich eindeutig gegen Fracking-Technologien mit umweltgefährdenden Stoffen festgelegt. Das Abstimmungsverhalten der brandenburgischen Landesregierung ist damit nicht zu vereinbaren", kritisierte HEIDE SCHINOWSKY. ,,Mit diesem Stimmverhalten ignoriert Rot-Rot die unzähligen Gefahren des Frackings für das Grundwasser, die Umwelt und die Gesundheit der Bevölkerung. Die Landesregierung trägt so dazu bei, dass Fracking auch in Brandenburg zur Anwendung kommen könnte."

Landtag lehnt Abstandsregel für Windanlagen ab. Bündnisgrüne laden zum "Faktencheck Energie: Was bringt die 10H-Regelung?" nach Neuruppin ein

WindanlagenAm Mittwochabend lehnt die Mehrheit des Brandenburger Landtags erneut die sogenannte 10h-Abstandregel für Windkraftanlagen ab. "Eine große Mehrheit der Brandenburgerinnen und Brandenburger befürwortet den Ausstieg aus der klimaschädlichen Braunkohleverstromung und den Umstieg auf 100 Prozent erneuerbare Energien. Der maßvolle Ausbau der Windenergie ist für die dieses Ziel von entscheidender Bedeutung", sagt die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Heide Schinowsky. Zugleich gebe es die Sorge von Bürgern, ob die staatlichen Emissionsschutzvorgaben ausreichen. Als eine Lösung dieses Problems wird gefordert, dass Windräder zehnmal so weit von Wohngebieten entfernt sein sollen, wie sie hoch sind. Kurz wird diese Formel auch "10H-Regel" genannt. Eine 2014 im Baugesetzbuch verankerte Länderöffnungsklausel erlaubt den Ländern, eine solche Abstandsregelung einzuführen.

Landesregierung muss Auslaufen der Braunkohleverstromung abfedern - Bündnisgrüne für Einrichtung eines Lausitzfonds

thg-emissionen_BB Energiestrategie 2030_neuDie Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Landesregierung aufgefordert, den durch das Auslaufen der Braunkohleverstromung bedingten Strukturwandel in der Lausitz abzufedern und aktiv zu gestalten. "Zur Finanzierung der hierfür erforderlichen Maßnahmen müssen Verhandlungen mit der Bundesregierung über die Schaffung eines Lausitzfonds aufgenommen werden", sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Heide Schinowsky. Sie stellte heute den Antrag "Klimaschutzziele der Energiestrategie 2030 für den Brandenburger Kraftwerkspark umsetzen - mit dem Lausitzfonds Strukturwandel aktiv gestalten" ihrer Fraktion vor, der an diesem Donnerstag im Landtagsplenum diskutiert wird.

Über 6.000 Menschen bilden Anti-Kohle-Kette am Tagebau Garzweiler. Bündnisgrüne: Auslaufen der Braunkohleverstromung planbar werden lassen und aktiv gestalten

Mehr als 6.Menschenkette000 Teilnehmer aus ganz Europa bildeten heute eine 7,5 Kilometer lange Menschenkette am Tagebau Garzweiler (Nordrhein-Westfalen), um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren. „Wir müssen jetzt die Weichen für ein mittelfristiges Auslaufen der Braunkohleverstromung stellen“, sagte die Brandenburger Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen). Grünenpolitiker aus Ostdeutschland, wie beispielsweise die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock reisten zusammen mit vielen Aktivisten heute ins Rheinland, um den Protest zu unterstützen. Zahlreiche Umwelt- und Entwicklungsorganisationen sowie Kirchen riefen bundesweit zu dem Protest auf.

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Pressemitteilungen gruene.de

06. August 2020

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm
    Wir legen den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm unserer Partei vor, das im Herbst 2020 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe beschlossen werden soll. Es soll das aktuelle Grundsatzprogramm von 2002 ablösen und für eine neue Phase der Grünen stehen – aber auch für den Beginn einer neuen Politik. Wir stehen ein für eine widerstandsfähige Demokratie und eine krisenfeste Gesellschaft.
  • Corona-Krise: Kooperation statt Konkurrenz
    Um der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
  • Alle Kräfte bündeln – mit einer Pandemiewirtschaft Leben retten
    Die Corona-Krise zeigt die dringende Notwendigkeit, eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die im Krisenfall die Versorgung mit lebensnotwendigen medizinischen Geräten und Sicherheitsausrüstung sicherstellt. Im grünen Autor*innenpapier werden konkrete Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden kann.
  • Politik in Zeiten von Corona: Alle grünen Veranstaltungen digital
    Die Corona-Krise fordert unserer Gesellschaft alles ab. Uns als Partei geht es da nicht anders. Aber das politische Leben darf auch in der Krise nicht stillstehen. Darum schalten wir komplett auf digital um. Hier findest Du die wichtigsten grünen Termine in den nächsten Wochen mit Infos zur Teilnahme - die Liste wird in den kommenden Tagen laufend aktualisiert und ergänzt.
  • Situation in Griechenland und in der Türkei
    Die Situation auf den griechischen Inseln ist dramatisch, vor allem auf Lesbos. Jetzt braucht es eine abgestimmte europäische Reaktion, die Geflüchtete in Sicherheit bringt und für Ordnung vor Ort sorgt.

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