Heide Schinowsky

Heide Schinowsky

Mitglied des Landtages Brandenburg

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Aus dem Parlament

Energiepolitik und Strukturwandel

Oberspreewald: Geplante Erdgasförderung in der Urlaubsregion Schwielochsee in der Kritik – Landesbergamt sorgt nicht für Aufklärung

GoyatzDie Pläne der kanadischen Bergbau-Gesellschaft CEP (Central European Petroleum GmbH), rund um den Schwielochsee Öl und Gas zu fördern, stehen massiv in der Kritik. Zu einer ersten Infoveranstaltung der neu gegründeten Bürgerinitiative "Gegen Gasbohren im Oberspreewald" kamen am Donnerstagabend über 150 Anwohner in das Gasthaus Mocho nach Goyatz (Landkreis Dahme-Spreewald). Die Menschen in der Region befürchten negative Folgen für Gesundheit, Umwelt und ihre Häuser. An dem Abend wurde deutlich, dass die aus anderen Fördergebieten Deutschlands - wie Niedersachsen und Sachsen-Anhalt - bekannten Auswirkungen nichts Gutes für die Urlaubsregion am Schwielochsee erwarten lassen.

Woidkes Windenergie-Vorstoß könnte Energiestrategie des Landes kippen - scharfe Kritik von bündnisgrüner Landtagsfraktion

Wind 5537Mit scharfer Kritik reagiert die bündnisgrüne Landtagsfraktion auf die Ankündigung von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), eine gravierende Einschränkung beim Ausbau der Windenergie über eine Bundesratsinitiative erreichen zu wollen. "Mit der Umsetzung des Woidke-Vorstoßes würden Kommunen auf einen Schlag mit der sehr komplexen Windplanung komplett alleine gelassen werden", kritisiert die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky.

Gerber versucht Glaubwürdigkeit der Kohlekommission zu untergraben, anstatt einen seriösen Kohleausstiegspfad vorzulegen

ostsee 4325Wirtschafts- und Energieminister aus sechs Bundesländern haben heute Kritik an der auf Bundesebene arbeitenden Kohlekommission geäußert. Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber wandte sich gegen einen `vorzeitigen Ausstieg´ aus der Kohleverstromung. Zu den Forderungen von ihm und seinen AmtkollegInnen nimmt die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky wie folgt Stellung:

Ausbildung beim Braunkohleverstromer: Besuch von Bundesfinanzminister Scholz und Ministerpräsident Woidke im Kraftwerk. Bündnisgrüne fordern Aufklärung

jaenschwalde 4353Der Besuch von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zusammen mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag im Kraftwerk Jänschwalde wird ein parlamentarisches Nachspiel haben, kündigte die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagfraktion Heide Schinowsky an. Die Brandenburger Staatskanzlei hatte im Vorfeld Teile der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit an den privaten Bergbaubetreiber und Braunkohleverstromer LEAG ausgelagert. So sollten sich Teilnehmer der Veranstaltung nicht wie üblich bei der Staatskanzlei anmelden, sondern unter "Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!". Scholz und Woidke wollten sich ein Bild über die Ausbildungssituation in dem Braunkohleunternehmen machen.

Maßnahmen ohne Strategie: Landesregierung legt aktualisierten Katalog „Energiestrategie 2030“ vor – weiterhin Unterstützung für neuen Braunkohle-Tagebau

Mitten in der Sommerpause hat die Brandenburger Landesregierung einen aktualisierten Maßnahmenkatalog für die alte "Energiestrategie 2030" in Kraft gesetzt. Die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky zeigte sich irritiert:

"Die Landesregierung handelt energie- und klimapolitisch weitgehend planlos und auch intransparent. Die seit 2017 ausstehende Evaluierung des Maßnahmenkatalogs der Energiestrategie 2030 liegt immer noch auf Eis; die Novellierung der Energiestrategie 2030 wurde mehrfach verschoben. Jetzt gleichwohl die Maßnahmen einfach fortzuschreiben, ist das Gegenteil einer zielgerichteten und konsequenten Energiepolitik."

Pressemitteilungen gruene.de

22. Januar 2019

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